Lies: Rekalibrierung von Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit

Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies stimmte die Anwesenden bei seiner ersten Rede beim Auftakt der IHK Hannover auf ein „hartes, anstrengendes Jahr“ ein und warb in seiner Rede aber auch dafür, die kleinen positiven Nachrichten wahrzunehmen. Er lobte etwa das geschlossene Mercosur-Handelsabkommen und hob den erfolgreichen Anlauf der Batteriezellfertigung bei PowerCo in Salzgitter hervor.

Lies sprach sich nachdrücklich für eine „Rekalibrierung von Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit“ aus. Denn nur mit einer starken funktionierenden Wirtschaft könnten die zahlreichen Herausforderungen bewältigt werden. „Wirtschaft ist das zentrale Thema für 2026 – und dabei bleiben wir auch“, sagte der Ministerpräsident.

Die wohl nie da gewesene fundamentale „Summe an Krisen“ sorge für Verunsicherung in der Gesellschaft – und diesem müsse sich die Politik entgegenstellen. „Die Menschen erwarten Lösungen von uns.“ Diese dienten letztlich dem gesellschaftlichen Zusammenhalt. So müsste der seit Jahren angesprochene Bürokratieabbau nun endlich angegangen und aus einer Misstrauenskultur eine Vertrauenskultur werden. Die Regeln dürfen nicht alle belasten, nur weil es manche gebe, die sich nicht an Regeln hielten. 

Es brauche „Klarheit, Verlässlichkeit und Nähe. Probleme müssen klar benannt werden und wir müssen alle miteinander im Gespräch bleiben und diskutieren“, sagte Lies. Es müsse jetzt gehandelt werden, damit, wenn es wieder losgeht, Niedersachsen besser aufgestellt ist.