Breitbandförderung wird fortgesetzt: IHK Hannover begrüßt Pläne

Lange hatte es so ausgesehen, als ob der Breitbandausbau in Niedersachsen ab 2024 nicht mehr gefördert werden würde. Jetzt werden bis zu 120 Mio. Euro dafür bereitgestellt.

Die IHK Hannover begrüßt die Ankündigung der Koalitionsfraktionen im niedersächsischen Landtag, die Breitbandförderung doch fort­zusetzen und im kommenden Landeshaushalt dafür 50 Mio. Euro vor­zusehen. Gleichzeitig teilte das niedersächsische Wirtschaftsministerium mit, den Betrag bis zu einer Summe von 120 Mio. Euro aufzustocken. „Das ist eine gute Nachricht für die Zukunftsfähigkeit Niedersachsens und ins­besondere für die ländlichen Räume“, so Christian Grascha, der bei der IHK Hannover Beauftragter für digitale Transformation ist. Mit den jetzt eingeplanten Summen wird erreicht, dass Niedersachsen die 25-prozentige Kofinanzierung der Bundesmittel für den geförderten Glasfaserausbau sicherstellen kann.

Flächendeckende Versorgung ist unverzichtbar

„Niedersachsen kann nur ein Gewinner der digitalen Transformation sein, wenn dafür die Infrastruktur vorhanden ist. Insbesondere in den ländlichen Räumen auch unseres IHK-Bezirks ist die Kofinan­zierung des Landes für den Breitbandausbau unverzichtbar“, sagte Grascha. Nur mit einer flächendeckenden Breibandversorgung schaffe das Land die Voraussetzungen, dass Innovationen entstehen, Arbeitsplätze gesichert werden und Wettbewerbsfähigkeit vorhanden ist. Der eigenwirtschaftliche Glasfaser-Ausbau durch die Telekom­munikationsunternehmen werde nicht an jeder Stelle im Land um­setzbar sein. Deswegen seien Zuschüsse notwendig.

Umdenken in der Landespolitik

Grascha sieht mit dieser Entscheidung auch das Bündnis „Glasfaserland Niedersachsen“ bestätigt, in dem sich Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Kommunen, Gesellschaft und Kirchen für eine Fort­setzung des Breitbandausbaus ausgesprochen haben. Auch die Industrie- und Handelskammern sind in diesem Bündnis vertreten. Bis zur heutigen Entscheidung hatte das Land geplant, die Förderung des Breitbandausbaus im kommenden Jahr einzustellen.

„Ich bin den Fraktionen sehr dankbar, dass es uns nun gemeinsam gelingt, die vom Bund für eine Förderung ausgewählten Anträge auch mit Landesmitteln unterstützen zu können. Damit können die Kommunen in die Umsetzung ihrer Projekte gehen“, erklärte Wirtschaftsminister Olaf Lies.

Auch nach 2024 werden weitere Mittel benötigt

Um die gesamten Bundesmitteln in den kommenden Jahren abrufen zu können, würden allerdings zwischen 500 und 600 Mio. Euro vom Land benötigt. „Die Finanzierung für 2024 ist ein erster richtiger Schritt. Allerdings muss es in den kommenden Wochen darum gehen, auch danach Planungssicherheit zu schaffen.“ Ein aus Sicht der IHK möglicher Weg wäre es, die aktuell gute Haushaltslage nut­zen und mit dem Überschuss das Sondervermögen Digitalisierung wieder aufzufüllen. „So können auch in den kommenden Jahren die Mittel für die Kofinanzierung absichert werden“, erklärte Christian Grascha.