Monika Scherf, Hauptgeschäftsführerin IHK Niedersachsen (IHKN), kommentiert:
Wie vielen Schlaglöchern mussten Sie in den vergangenen Tagen auf Niedersachsens Straßen ausweichen? Wenn Sie sich nicht mehr genau daran erinnern können, mag es daran liegen, dass der zunehmend marode Zustand, insbesondere unserer Landesstraßen, teilweise schon zum Alltag geworden ist.
Die durch das Land bereitgestellten Haushaltsmittel reichen seit Jahren nicht aus, um allein den Status quo der Straßensubstanz zu erhalten. Das Ergebnis ist ein dramatischer Sanierungsstau, der durch den wachsenden Mangel an Fachpersonal bei der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr noch verschärft wird. Als IHK Niedersachsen, Landesarbeitsgemeinschaft der sieben niedersächsischen Industrie- und Handelskammern, fordern wir schon seit Längerem von der Landesregierung einen deutlichen Aufwuchs des Straßenbauetats. Denn eine bedarfsgerecht ausgebaute Straßeninfrastruktur ist für die Bewältigung von Warenströmen, für Berufspendlerinnen und -pendler sowie für den Freizeitverkehr und letztlich für eine gut funktionierende Volkswirtschaft unabdingbar.
Die steigenden Defizite im Netz der niedersächsischen Landesstraßen beeinträchtigen nicht nur den Verkehrsfluss, sondern auch die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen. Untermauert werden unsere Appelle an das Land nun auch vom Landesrechnungshof. Der aktuelle Jahresbericht zeigt deutlich, welch hohen Investitions- und Sanierungsstau die niedersächsische Straßeninfrastruktur aufweist. Demnach beträgt der aufgelaufene Fehlbedarf allein für die Instandhaltung bereits 216 Mio. Euro. Unter Berücksichtigung von Baupreissteigerungen müssten die Mittel für den Substanzerhalt in den kommenden Jahren auf mindestens 143 Mio. Euro aufgestockt werden. Die mittelfristige Finanzplanung der Landesregierung sieht aber nur 85 Mio. Euro für die Jahre 2025 bis 2027 vor. Statt zu investieren, wird wichtige Infrastruktur weiter auf Verschleiß gefahren. Dabei muss die Devise für die Politik lauten: Mehr Geld für Niedersachsens Straßen! Sanierungsstau beheben, Substanzverlust stoppen.
Mehr dazu finden Sie in einer aktuellen Kurzübersicht („1-Pager“) der IHKN.
