Die Welthandelsorganisation ist gerade 25 Jahre alt geworden. Aber was macht sie eigentlich?
Diese drei Buchstaben tauchen regelmäßig in den Schlagzeilen der Nachrichten auf: WTO. Das steht für World Trade Organization, als Welthandelsorganisation. Ihr Sitz ist Genf, sie hat aktuell 164 Mitglieder. Was schon eine ganze Menge ist, wenn man bedenkt, dass es überhaupt nur – je nach Status – um die 195 Länder weltweit gibt. Anfang 1995 nahm die WTO ihre Arbeit auf.
Die Welthandelsorganisation, darauf deutet ja schon der Name hin, soll ganz grundsätzlich die internationalen Handelsbeziehungen erleichtern. Sie passt damit natürlich genau in die Ära der Globalisierung. Für Deutschland mit seiner exportorientierten Wirtschaft ist die Arbeit der WTO deshalb auch von hohem Interesse.
Allerdings hat es die WTO im Jubiläumsjahr nicht leicht. Ganz allgemein gerät die Idee der Globalisierung und die Überzeugung, dass offene Handelsbeziehungen Vorteile für alle bringen, gerade zunehmend unter Beschuss. Und ganz konkret haben die Vereinigten Staaten verhindert, das in einem zentralen Gremium der WTO Stellen neu besetzt wurden. Das passierte im vergangenen Dezember. In der Kommission, die bei der WTO internationale Handelsstreitigkeiten schlichtet, mussten zwei neue Mitglieder gefunden werden. Die US-Regierung verhinderte das. Damit ist die Handlungsfähigkeit der Welthandelsorganisation in einem wesentlichen Punkt eingeschränkt.
Denn Streitschlichtung ist eine von zwei Säulen, auf denen die WTO beruht. Ein Mitgliedsland wendet sich an die Organisation, wenn es der Auffassung ist, ein anderes Land verstößt gegen die Handelsregeln. Dann gibt es ein festgelegtes Verfahren und eine Art Richterspruch. Wie der aussehen kann, zeigte sich im letzten Herbst. Die USA waren nicht damit einverstanden, wie die EU den Bau von Passagierflugzeugen förderte. Die Amerikaner bekamen recht und dürfen nach der Entscheidung der WTO Gegenmaßnahmen in einem Umfang von über 6 Mrd. Euro auferlegen. Im Februar haben sie diese Option zuletzt gezogen.
Die Amerikaner, derzeit schärfste Kritiker der WTO, behielten nicht nur in diesem Fall die Oberhand. Dabei hat die US-Regierung ihre Ablehnung gerade damit begründet, dass die Vereinigten Staaten vor allem gegenüber China immer wieder durch WTO-Entscheidungen benachteiligt worden seien. Aber auch ihre Streitfälle mit den Chinesen hätten die USA weitaus überwiegend gewonnen, sagte Dr. Karl Brauner, Vize-Generaldirektor der WTO, im vergangenen Sommer bei einem Besuch in der IHK Hannover. Man kann also vermuten, dass eher die generellen Vorbehalte gegenüber internationalen Verpflichtungen die Ursache dafür sind, dass die USA die Neubesetzng der Schlichterstellen verhindert haben und so diese Säule der WTO-Arbeit torpedierten.
Die WTO-Schlichter müssen tätig werden, wenn es zu einem Streitfall kommt. Besser aber wäre es, man könnte Auseinandersetzungen von vornherein verhindern. Das ist die zweite große Aufgabe der WTO: Im besten Fall sorgt die Organisation dafür, dass Handelshemmnisse erst gar nicht entstehen. Dazu gibt es immer wieder Konferenzen mit hochrangigen Teilnehmern, nicht immer allerdings erfolgreich. Die nächste Runde ist für den kommenden Juni in Nur-Sultan in Kasachstan geplant. Und jede Wette: Dann wird die WTO wieder in den Schlagzeilen der Nachrichten sein.
