Die EU-Kommission hat die vorgesehenen Maßnahmen zur Kapitalstärkung der Nord/LB für beihilfefrei erklärt und damit den Weg für eine Umsetzung dieser Maßnahmen frei gemacht. Dies hat die EU-Kommission am 5. Dezember beschlossen.
„Die Entscheidung der EU-Kommission ist ein wichtiges Etappenziel für die Kapitalstärkung und Neuausrichtung der Bank“, erklärte Thomas Bürkle, Vorstandsvorsitzender der Nord/LB. „Wir werden den begonnenen Umbau der Nord/LB nun konsequent fortsetzen, um uns am Markt als profitable und krisenresistente Bank zu etablieren.“
Die bisherigen Träger der Nord/LB sowie die Sparkassen-Finanzgruppe haben sich im Frühjahr 2019 auf umfangreiche Kapitalmaßnahmen verständigt. Die Stärkung der Kapitalquoten der Nord/LB erfolgt durch eine Barkapitalzufuhr in Höhe von rund 2,8 Mrd. Euro, an der sich das Land Niedersachsen mit 1,5 Mrd. Euro und das Land Sachsen-Anhalt mit rund 200 Mio. Euro beteiligen. Rund 1,1 Mrd. Euro der Barkapitalzufuhr werden von Seiten der Sparkassen-Finanzgruppe zur Verfügung gestellt. Das Land Niedersachsen führt zudem zusätzliche kapitalentlastende Maßnahmen in Höhe von 800 Mio. Euro durch, so dass sich ein positiver Gesamtkapitaleffekt von rund 3,6 Mrd. Euro ergibt.
Nach Durchführung der vorgesehenen Kapitalmaßnahmen wird die Kapitalquote der Nord/LB (CET 1), die zum 30. September 2019 bei 6,53 Prozent lag, auf rund 14 Prozent steigen. Die Umsetzung der Kapitalmaßnahmen, für die noch verschiedene Gremien- und Parlamentsbefassungen erforderlich sind, soll wie angekündigt noch in diesem Jahr erfolgen.
